Am Donnerstag dieser Woche kommen die Ratsmitglieder planmäßig zur nächsten Sitzung zusammen, um u. a. über den Haushalt 2021 zu beraten und zu beschließen. Mit Blick auf die hohen Corona-Infektionszahlen in Ense haben sich die Fraktionen im Vorfeld darauf verständigt, mit verkleinerter Anzahl zu tagen. Anstatt der üblichen 26 Ratsmitglieder werden nur 17 Politiker zur Sitzung kommen. Ziel dieser freiwilligen Absprache ist es, die Kontakte zu reduzieren und dem Virus weniger Möglichkeiten zu geben, sich auszubreiten.
In der vergangenen Woche hatte sich ein Ausschussmitglied einige Tag nach der Sitzung gemeldet, dass es positiv auf Corona getestet wurde. Die Gemeindeverwaltung hat umgehend alle Ausschussmitglieder und alle Zuschauer informiert und zu einem Schnelltest am Samstag eingeladen. Mit wenigen Ausnahmen haben sich alle Teilnehmer zum Schnelltest bereiterklärt. Alle Tests blieben im Ergebnis negativ, so dass davon ausgegangen werden kann, dass das Virus nicht auf andere Sitzungsteilnehmer übergesprungen ist. Dazu haben sicherlich auch die Einhaltung der Mindestabstände sowohl der Ausschussmitglieder als auch der Zuschauer und die Einhaltung der Maskenpflicht aller Anwesenden beigetragen.
Kritische Stimmen fragen nach, ob die Sitzungen der Politik in diesen Zeiten sein müssen. Nicht alle Angelegenheiten können nach den geltenden Gesetzen von der Gemeindeverwaltung entschieden werden. Grundsätzliche Angelegenheiten sind ausdrücklich vom Gemeinderat bzw. seinen Ausschüssen zu entscheiden. Diese Ausschuss- bzw. Ratssitzungen sind deshalb notwendig. Sie werden allerdings mit Blick auf das Infektionsrisiko unter Beachtung der AHA-Regeln durchgeführt, auf ein Mindestmaß an Tagesordnungspunkten beschränkt und so zügig wie möglich durchgeführt. Nach der Coronaschutzverordnung sind diese „Sitzungen von rechtlich vorgesehenen Gremien der kommunalen Selbstverwaltung“ ausdrücklich zulässig.
Die Enser Politik ist in diesen Coronazeiten stark daran interessiert, nicht häufiger als nötig tagen zu müssen. So wurden bereits zwei Ausschusssitzungen Mitte Februar gestrichen, und der Rat kommt am Donnerstag freiwillig mit reduzierter Anzahl zusammen. Eine noch weitere Minderung der Anzahl der Ratsmitglieder ist schwierig, da der Rat nur beschlussfähig ist, wenn mehr als die Hälfte der gewählten Ratsmitglieder teilnehmen. Außerdem soll das Stimmenverhältnis aus der letzten Kommunalwahl nicht missachtet werden.
